Informationsanlass zur Selbstbestimmungsinitiative

Mit der Selbstbestimmungsinitiative lancierten die Brandstifter unserer Nation ihren nächsten Angriff auf unsere Grundrechte. Dieses Mal im Fokus: Das Recht, völkerrechtliche Verpflichtungen einzugehen, ohne dabei die Bundesverfassung zu verletzen. Doch was würde eine
Überordnung der Bundesverfassung über internationale Verträge bedeuten?

Fabian Molina, Mitglied der Kommission für Staat und Gemeinden im Zürcher Kantonsrat, wird uns darüber aufklären, was genau eine Stellung der Bundesverfassung über völkerrechtliche Bestimmungen bedeuten würde und wie wir dagegen ankämpfen können.